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Verweigert oder vergessen?

Mai 24, 2011
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Über die Hälfte der Leipziger Projekte, nämlich fünf von neun, die durch den Lokalen Aktionsplan gefördert werden sollten, haben bis gestern die Extremismusklausel nicht unterschrieben. Vor zwei Wochen haben der Projekt Verein e.V. Conne Island und das Soziokulturelle Zentrum Die Villa e.V. mittels öffentlicher Erklärungen klar gemacht, die Extremismusklausel nicht unterschreiben zu wollen. Dies führte zu zahlreichen Solidaritätserklärungen und einer eindeutigen politischen Positionierung des Leipziger Beirates für den Lokalen Aktionsplan.

Nun ist bekannt geworden, dass neben den beiden oben genannten Vereinen, die am 16.5.2011 zwar einen Termin im Leipziger Jugendamt wahrgenommen haben, der für das Leisten dieser und anderer Unterschriften anberaumt worden war, aber die Extremismusklausel nicht unterschrieben, auch andere Vereine nicht alle notwendigen Unterschriften für den Mittelbezug geleistet haben. Die Initiative Peer Training Sachsen verweigerte eine Unterschift unter die Klausel aus politischen Gründen. Warum, wie informierte Personen zu berichten wußten, auch die Vereine Frauenkultur e.V. und der Landesfilmdienst Sachsen e.V. bislang nicht unterschrieben haben, ist nicht bekannt. Dementsprechend ist auch nicht klar, ob beide Vereine schlicht vergessen haben, entsprechende Termine wahrzunehmen, auch aus Kritik an der Klausel auf Mittel verzichten oder einfach keine Lust haben, ihre Projekte umzusetzen.

Da die Fachtselle für Extremismus und Gewaltprävention der Stadt Leipzig den Verweigerern eingeräumt hat

…im Falle eines Überdenkens und einer anderen Entscheidung…dies…bis zum 24.5.2011 mitzuteilen…

wird erst morgen endgültig feststehen, wieviele Mittel tatsächlich aus Leipzig an das BMFSFJ zurückfließen müssen. Vielleicht erlangen wir dann auch noch ein wenig Klarheit über die Beweggründe einzelner Projekte.

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