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Familienministerium erklärt die Erklärung

Januar 16, 2011
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Wie berichtet wurde, besteht das BMFSFJ auf der Extremismuserklärung, mit folgendem Wortlaut.

Als Träger der geförderten Maßnahmen haben wir zudem im Rahmen unserer Möglichkeiten (Literatur, Kontakte zu anderen Trägern, Referenzen, die jährlichen Verfassungsschutzberichte des Bundes und der Länder etc.) und auf eigene Verantwortung dafür Sorge zu tragen, dass die als Partner ausgewählten Organisationen, Referenten etc. sich ebenfalls den Zielen des Grundgesetzes verpflichten. Uns ist bewusst, dass keinesfalls der Anschein erweckt werden darf, dass eine Unterstützung extremistischer Strukturen durch die Gewährung materieller oder immaterieller Leistungen Vorschub geleistet wird.

Nachdem seitens der zivilgesellschaftlichen Organisationen auch moniert wurde, dass viele nicht wüssten wann sie im Sinne dieser Klausel Fehler begingen, legt das BMFSFJ nun Hinweise zur Erklärung bei, die auf vier A-4 Seiten festgehalten wurden. Wie der Internetseite netz gegen nazis zu entnehmen ist, ist dem Papier geringfügig ausführlicher dargelegt, wie man die „Extremisten“ mit denen man möglicherweise aus Versehen zusammenarbeitet, genau erkennt:

Wenn eine Organisation dort [im Verfassungsschutzbericht] explizit als verfassungsfeindlich eingestuft wird, schließt dies eine Förderung und Zusammenarbeit aus.

Aufschluss über eine mögliche extremistische Ausrichtung der Partner können vor allem die Berichte der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder geben: Es gibt Organisationen und Strukturen, die einhellig in den Ländern und auf der Bundesebene als eindeutig verfassungsfeindlich beschrieben sind. Hier ist offen für jedermann erkennbar, dass sich eine Zusammenarbeit ausschließt. Darüber hinaus können z.B. Referenzen, Kontakte zu anderen Trägern, Medienberichte oder entsprechende Literatur für die Prüfung der Partner in Betracht kommen.

Wer diesen klaren, eindeutigen, grunddemokratischen Regeln nicht entspricht und Fehler begeht, z.B. bei der Feind-oder Kooperationspartner-Frage nicht auf Literatur von Eckhard Jesse und Co. zurückgreift, wer sich auf Medienberichte aus der taz beruft und nicht das Antiextremismus-Schmierblatt tagesspiegel oder die BILD zu Rate zieht, wer sich den falschen Kontakt zur Beratung sucht, oder  gesteht, schon immer mit dieser oder jener Antifa-Gruppe zusammenzuarbeiten, der ist halt  raus. Und wie anzunehmen war: 

Die Nichtunterzeichnung oder Missachtung der Bestätigung kann zu einem teilweisen oder vollständigen Widerruf der Bewilligung führen.

Quelle: http://www.netz-gegen-nazis.de

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