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Nordbayrische Bündnisse gegen Rechts gegen Extremismusformel (und gegen „extreme Rechte“)

April 5, 2011
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Eine kritische Auseinandersetzung mit Extremismus ist nun auch von nordbayrischen Bündnissen gegen Rechts formuliert worden. Aus Bamberg kommt eine kleine Broschüre, die sich mit dem Thema auseinandersetzt, und die wir hier dokumentieren wollen, da solcherlei Bestrebugen in den (süd)westlichen Bundesländern eher eine Seltenheit darstellen. Dass die Aktivist_innen dort nur ein kleines bisschen weiter denken als beispielsweise in Sachsen offenbart sich bei einer genauen Betrachtung. Während zahlreiche Organsiationen und Parteien über die Extremismusklausel wie die Rohrspatzen schimpfen um weiterhin seelenruhig von „Rechtsextremismus“ zu reden, sind die Nordbayern einen kleinen Schritt weitergegangen, setzten sich erstmal mit der Theorie auseinander (und klagen nicht über den Misstrauensbruch durch eine solche Klausel) und sprechen nun von „extremen Rechten“. Wenn man solche Begrifflichkeiten kritisiert, weil sie eine bestimmte Assoziation hervorrufen (und dementsprechendes Denken und Handeln unterstützen) die nicht mit der Realität übereingeht, dann haben auch die Nordbayern keine elegante durchdachte Lösung „gefunden“. „Extreme Rechte“ befinden sich wieder am äußersten Rand der Gesellschaft und der Begriff selbst ist nah am Rechtsextremismus und damit am Kontext Extremismustheorie. Konstatiert werden also kann, während viele zu faul sind, sich darüber überhaupt den Kopf zu zerbrechen (oder schlicht und unwahr behaupten, ohne den Extremismusbegriff könne man sich nicht verständlich machen) sind die Nordbayern auch nur ein klitzekleines kleines bisschen weniger faul was die Begrifflichkeiten betrifft…

…und rätselhaft sind sie. Unter der Zwischenüberschrift „aus alledem folgt für uns“ ist u.a. zu lesen:

Wir achten darauf, wer von staatlichen Fördergeldern „gegen Extremismus“ profitiert und verurteilen Kürzungen der Programme gegen neonazistische Aktivitäten.

In diesem Kontext stellen sich Fragen: Wer achtet auf wen? Warum? Wo gibt es staatliche Fördergelder in dem Bereich, die nicht „gegen Extremismus“ ausgegeben werden sollen.

Quelle: Broschüre „Die Extremismusdebatte – Was ist extrem?“, Nordbayrische Bündnisse gegen Rechts

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