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Unterschriftenverweigerer in Leipzig werden unterstützt

Mai 12, 2011
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Die Leipziger Vereine die sich weigern die Extremismusklausel zu unterschreiben, werden von zahlreiche Initiativen ideell unterstützt. Wie einer Pressemitteilung des Initiativkreises LAP Leipzig zu entnehmen, haben schon mehr als 50 Vereine und Einzelpersonen ihre Solidarität geäußert und Verständnis für dieses Vorgehen geäußert. Zu den Unterzeichnenden gehören neben anderen Vereinen auch Vertreter_innen von Parteien, Gewerkschaften und der Kirche.

Währendessen schlagen Vertreter_innen von Bündnis 90/Die Grünen vor, den Verweigerern kommunale Mittel zur Verfügung zu stellen. Norman Vogler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender wir in einem LVZ-online Artikel von heute zitiert:

Es ist richtig und wichtig, dass die beiden Vereine ein Zeichen gegen das staatliche Misstrauen und den Gesinnungs-TÜV setzen.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe nannte die Entscheidung eine nachvollziehbare und stellte erneut fest:

Diese Extremismusklausel der Bundesfamilienministerin Schröder (CDU) ist kontraproduktiv und in meinen Augen mehr als nur fragwürdig.

Presse zum Thema: DER FREITAG 10.05.2011, Leipziger Internetzeitung 11.05.2011 09.05.2011 23.03.2011, LVZ 11.05.2011, 12.05.2011

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