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Die Gewalt am 1. Mai: mafiös oder entgrenzt?

Mai 15, 2011

Themen wie die „Krawall-Maschinerie“, oder „Der erste Mai-Komplex – Wie die linksextreme Mafia in Berlin organisiert ist“ waren hoffentlich gut genug um die Moral der indignierten Stammleserschaft vor dem 1. Mai noch einmal zu stärken – die Lust am Schrecken gehört schliesslich zum Kerngeschäft der Boulevardzeitung B.Z. und will bedient werden. Ganz sicher hat Caroline Rosales mehrteilige Serie über die “linksextreme Szene und ihre Verstrickungen mit der Politik” für ein überdurchschnittliches Maß an Belustigung in der traditionell kritischen Leserschaft der Springerpresse gesorgt und weitere Albernheiten (siehe Fotomontage) nach sich gezogen und wurde dementsprechend in einem taz-blog gewürdigt und in der Jungle World besprochen.

Deskalation

Eine „Anti-Mafia-Einheit“, wie sie auf indymedia vorgeschlagen wurde, lohnt sich nach den diesjährigen Ereignissen nicht. Innensenator Körting zeigte sich jedenfalls „voll zufrieden“: es gab an diesem 1. Mai mehr Festnahmen (161) als Sachbeschädigungen. Ein Erfolg der Deeskalationsstrategie: die Polizei vermeidet die Konfrontation. Keine Selbstverständlichkeit, aber eine vielversprechende Strategie, wie das Grundrechtekomitee bestätigt „Die Demonstrationen, die nur wenig polizeilich eingeschränkt werden und der ihre Ausdruckmöglichkeiten gelassen werden, verlaufen jedoch friedlich.“ Auch die Tatsache, dass sich der Demonstationszug der revolutionäre 1. Mai-Demonstration „trotz großer und sichtbarer Polizeipräsenz zunächst ungehindert auf dem vorgesehenen Weg bewegen“ konnte, ist keine Selbstverständlichkeit und wird ebenfalls postiv hervor gehoben. Auch wenn die Demonstration aufgrund  „mehrfacher Schlagstock- und Pfeffersprayeinsätze“ vorzeitg von den Veranstalterinnen aufgelöst wurde, nachdem eine Kamerawagen angegriffen wurde. Als Teil der Deeskalationsstrategie verkauft die Berliner Morgenpost auch, dass sich „die Ordnungshüter so oft wie möglich in die Menge“ mischten“  um sofort eingreifen zu können. Das wurde durch den Einsatz von etwa 50 Zivilpolizisten möglich, die als Spalier eine Spontandemo über das Myfest begleiteten und nur durch einen“ Ohrknopf erkennbar waren.

Polizisten schlagen Polizisten

„Deeskalation“ hat offensichtlich seinen Preis, das Grundrechtekomitee sieht in dieser Strategie einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetzt, nachdem Polizeibeamte in einer öffentlichen Versammlung kenntlich sein müssen. Noch dazu sollen während der Mai-Demonstration in Berlin-Kreuzberg acht Polizisten in zivil von uniformierten Kollegen mit Reizgas besprüht und geschlagen worden sein. Die Moral liegt am Boden, sich von den Kollegen wie ein Demonstrant behandeln zu lassen geht zu weit Die Betroffenen erstatteten Anzeige. Ein Bereitschaftspolizist meinte dazu, es gehöre zum „Berufsrisiko eines in Zivil eingesetzten Beamten, bei Großlagen wie dem 1.Mai und anderen Demonstrationen nicht erkannt und manchmal auch überwältigt zu werden“ – so wie alle anderen eben auch.

Entgrenzte Gewalt 

Immerhin: Die Polizei ist sich nach einer Auswertung sicher, die „Szene geknackt zu haben“. Sicher? -Die „Krawall-Maschinerie“ abgeschaltet, die „geheimen Netzwerke linker Chaoten und ihrer Helfer“ gesprenkt,die „Drahtzieher der linken Szene“ dingfest gemacht? Caroline Rosales wird der Sache hoffentlich nachgehen. Sie weiss nämlich, dass solche „Gruppenidentitätsstifetende Ereignisse“ die Subkultur festigen. Ihre Erkenntnisse berufen sich in diesem Fall auf eine vom Senat in Auftrag gegebene Studie zur Gewalt am 1.Mai 2009  – vermeintlich,  denn dummerweise wird ihre Mafia-These darin nicht unterstützt. Nur zu Teilen ließe sich ein „linksextremistischer Hintergrund“ der Gewalt erkennen, weshalb die Ergenisse der Studie von der öffentlichen Meinung abweicht. Von wem die Gewalt ausgeht, konnte darin auch nicht klar ermittelt werden „Allein Aufgrund der Zahlen angzeigter Delikte und Festnahmen kann die Intensitätt gewaltsamer Auseinandersetzungen nicht umfassend beurteilt werden“ heisst es. Obwohl 2009 in den Medien von einer erheblichen Anzahl verletzter Privatpersonen durch linke Chaoten die Rede war, liegen nahezu ausschliesslich Anzeigen der Polizei vor. In Interviews und Blogeinträgem berichten Privatpersonen vor allem von Gewaltanwendungen durch die Polizei, die als rechtswidrig einzustufen wären. Die Grenze zwischen Beteiligten und Unbeteiligten wäre in vielen Situationen aufgehoben, weshalb die Studie von einem „Zustand entgrenzter Gewalt“ spricht. Im Fazit heisst es:

„Für die Forschung ergeben sich damit Fragen, denen beispielsweise durch qualitative Interviews mit Polizisten und Erhebungen zu den gegen Polizisten eingeleiteten Strafverfahren wegen Körperverletzung im Amt nachgegangen werden kann.“


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