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„Im Geiste der Ereignisse vom Herbst 1989“ – Leipziger LAP Beirat positioniert sich

Mai 19, 2011
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Der Leipziger Begleitausschuss für den Lokalen Aktionsplan hat mehrheitlich eine klar ablehnende Haltung gegen der Extremismusklausel eingenommen und sich mit den Projekten solidarisiert, die die Unterschrift ablehnen. Der Begleitausschuss, dem Vertreter_innen aus Zivilgesellschaft, Stadtrat und Stadtverwaltung angehören äußerte, dass „alles dafür getan werden“ muss, dass die Fördermittel in Leipzig „wie geplant fließen können“. Ob das bedeutet, dass die Verweigerer nun ihre Mittel ohne Unterschriftenzwang in Empfang nehmen können, wurde nicht bekannt. Auch ist noch nicht bekannt, wieviele Projekte bislang nicht unterschrieben haben – die Rede ist mittlerweile von bis zu vier Verweigerern.

Erhellender sind jedoch die inhaltlichen Begründungen des Ausschusses. Dort ist unter anderem zu lesen:

Der Begleitausschuss für den LAP der Stadt Leipzig ist sich seiner besonderen Rolle im Geiste der Ereignisse vom Herbst 1989 am Leipziger Ring bewusst und steht in dieser Tradition, Demokratie zu leben und demokratische Bildung und Erziehung alltagsnah zu fördern. Dazu gehört ausdrücklich der einer Demokratie angemessene Umgang mit Pluralität. In diesem Zusammenhang muss er die Vorgehensweise des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), von den Fördermittelempfängern eine sogenannte Demokratieerklärung gegenzeichnen zu lassen, in Frage stellen und in seiner Wirkung auf die Vereine und Verbände als Generalverdacht mit Misstrauensvotum verstehen.

Im Zuge dieser Kritik wurde der Vorsitzende des Begleitausschusses beauftragt, …

…einen Brief an das BMFSFJ zu richten, der diese Auffassung verdeutlicht und zugleich anbietet, sie in Berlin auch persönlich durch prominente Mitglieder zu erläutern. Der Begleitausschuss beauftragt seinen Vorsitzenden, dieses Schreiben an das BMFSFJ dem Oberbürgermeister in dessen Rolle als Vorsitzender des Stadtrates zur Kenntnis zu geben, und eine Aussprache im Ältestenrat anzuregen.

Da Sebastian Krumbiegel (Die Prinzen) das einzige uns bekannte prominente Mitglied im Beirat ist, ist davon auszugehen, dass nun Ministerin Schröder ein Gespräch angeboten wird, in dem Krumbiegel ihr „erläutert“ was Demokratie ist und warum man in Leipzig gegen die Klausel ist – das finden wir, ist eine Spitzenidee! Denn wie sangen die Prinzen schon vor Jahren:

Manchmal möchte ich zerplatzen und laut knalln und alles was nicht stimmt würde auseinanderfalln.

Den Refrain dieses Prinzen-Liedes, welches von der einen oder anderen Radiostation geschmäht wurde, wollen wir hier nicht zum Besten geben, nicht dass wir, wie einige Dresdner Antifaschist_innen des Bündnisses „Dresden Nazifrei“, demnächst Besuch von Unifomierten bekommen…

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