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Protestveranstaltungen in Norddeutschland

Juni 18, 2011
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Am 15. Juni protestierten 20 Personen gegen die Eröffnungsveranstaltung der Ausstellung “Es betrifft auch dich” in Reppenstedt bei Lüneburg. Die Ausstellung des Bundesamtes für Verfassungsschutz tourt seit einem Jahrzent durch die Republik und warnt vor Extremismus. Unter anderem sprach auf der Veranstaltung Landrat Manfred Nahrstedt (SPD) ein Grußwort und stellte fest, dass er und das Publikum alle “Demokraten” seien und er gegen “jede Form von Extremismus” ist. Im Flugblatt zur Protestaktion der Antifaschistischen Aktion Lüneburg/Uelzen, der Jugendantifa Uelzen und der S.C.A. – Salt City Antifa heißt es unter anderem:

Eine Phalanx konservativer Politiker_innen, der Samtgemeinde Gellersen, Schuldirektoren und dem “Verfassungsschutz” will jetzt in Reppenstedt diese Ausstellung zeigen und zusätzlich einen Jugendkongress durchführen. Angeblich um ein “Zeichen für gegenseitigen Respekt und Toleranz” zu zeigen. Diese Veranstaltungen sind eine Kampfansage an all diejenigen, die im Landkreis Lüneburg seit Jahren genau dafür eintreten.

Protestiert wird auch am 25.6. in Hamburg. Im Aufruf der Kampagne Extremismusstudien stoppen heißt es:

Anlass hierfür ist die laufende Studie des Instituts für Soziale Praxis (ISP) am Rauhen Haus, welche herausfinden soll, ob Zugänge der Jugendhilfe zu linksautonomen Jugendlichen bestehen oder wie sie entstehen können. Die Erkenntnisse sollen mithilfe von Fragebögen die an Einrichtungen der Jugendhilfe versendet wurden gewonnen werden.

Im Institut für Soziale Praxis in der Hamburger Evangelischen Hochschule für Soziale Arbeit war es aufgrund der oben genannten Studie in den letzten Monaten zu massiven Protesten durch Studierende – inklusive einer Institutsbesetzung – gekommen. Dabei wurde unter anderem erreicht, dass die Hochschulkonferenz der vom Bundesfamilienministerium geförderten Forschung eine Absage erteilte.

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