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Dresdner Polizeipräsident Hanitsch fällt Datensammelwut zum Opfer

Juni 27, 2011
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Der Dresdner Polizeipräsident Hanitsch muss seinen Hut (Entschuldigung – seine Mütze) nehmen. Wie Sachsens Innenmister Ulbig bei MDR 1 Radio Sachsen bekannt gab, wurde Hanitsch abberufen, da sich Ulbig nicht genügend infomiert fühle über die Arbeit der Behörden – speziell geht es hier um die massenhafte Speicherung von Handy-Daten in Dresden. Diese Abberufung werden demnächst viele Kritiker_innen der Polizei begrüßen. Getrübt wird die Freude über die Einsicht des Herren Innenminister, dass es so nicht geht von der Erkenntnis, dass dieses Vorgehen prima in die derzeitige Regierungspolitik des Freistaates bezüglich des Umgang mit nicht-rechten Demonstrierenden und Linken passt. Kriminalisierung, Diffamierung und ähnliches findet auch ohne Massendatenspeicherungen statt. In diesem Kontext ist Hantisch als Bauernopfer eines Innenministers zu betrachten, dem der Druck von außen nun doch ein bisschen zu hoch war…

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