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Watch your neighbour?!

September 1, 2011
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Einige Landesämter für Verfassungsschutz rufen Bürger_innen auf sich bei eigens eingerichteten Hinweistelefonen oder „vertraulichen Telefonen“ zu melden, wenn sie in ihrer Umgebung etwas „extremes“ wahrnehmen. Diese Aufforderungen klingen ab und an wie ein genereller Bespitzelungsauftrag der an alle Bürger_innen geht.

Die Vorgehensweise der einzelnen Landesämter scheint dabei sehr unterschiedlich. Auf der Internetpräsenz des LfV Baden-Würtembergbeispielsweise werden vertrauliche Telefonnummern für Menschen angeboten, die etwas über islamistischen Terrorismus und Wirtschaftspionage wissen. Zudem findet sich ein Kontaktangebot für Opfer und Betroffene der Sekte Scientology. Thüringen wiederum bietet Kontaktdaten für „aussteigewillige Rechtsextremisten“ und Menschen, die zum Themenfeld Islamismus „entsprechende Beobachtungen“ machen.

Wo die Reise der Inlandsgheimdienste hingehen kann zeigt derzeit das Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg. Dort wird offen und unverblümt dazu aufgerufen, sein Umfeld zu beobachten und „bei Hinweisen auf extremistische Bestrebungen und Radikalisierungen“ Kontakt zu den Beamten aufzunehmen. Wer also seiner Nachbarin mal so richtig an den Karren fahren will, weil die sich radikaler 12-Ton Musik hingibt und beim Treppe machen „übers System“ meckert, der oder die findet bei der Hamburger Behörde für Inneres und Sport zumindest erstmal ein offenes Ohr – denn man weiß ja nie was hinter solchen Handlungen steckt…

Quelle: screenshot LfV Hamburg 29.08.2011.

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