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Linksextreme Straftaten – Keine Gefahr im Saarland?

September 2, 2011
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„Linksextreme“ sind eine Gefahr für die Demokratie. Darin sind sich viele Behördenvertreter_innen, Politiker_innen und Journalist_innen einig. Einzig die Frage welche Bevölkerungsgruppe(n) nun mit diesem Label versehen werden können scheint nicht ganz klar. Ein Vergleich der Zahlen aus Sachsen und dem Saarland lassen tief blicken. 

Im Zweifelsfall werden in der Regel die Berichte der Verfassungsschutzämter zu Rate gezogen. Dass die sehr häufig neben dem liegen, was rechtlich zuläßig ist, zeigen zahllose Gerichtsprozesse, in denen sich Organisationen und Personen erfolgreich gegen den Inlandsgeheimdienst zur Wehr setzten. So weit muss man gar nicht immer gehen, sucht man Beweise dafür, dass Behörden auch keinen Begriff davon haben, von wem die Gefahr von von links ausgehen soll. Vergleicht man die Berichte der Landesämter für Verfassungsschutz Sachsen und Saarland entsteht der Eindruck, dass bei der Kategorie „Linksextreme“ auf ganz verschiedene Personen abgehoben wurde. Während die in Sachsen ca. 750 gezählten Linksextremen im Jahr 2010 für 480 Straftaten verantwortlich gemacht werden, zählten die Beamt_innen im Saarland zwar 490 dieser Systemgegner_innen, denen aber werden genau 5 politische motivierte Straftaten zugeschrieben. Was ist passiert? Warum sind die vom sächsischen Verfassungsschutz als solche identifizierten Linksextremen so viel krimineller als ihr saarländisches Pendant? Unwahrscheinlich scheint, dass das an unterschiedlichen natürlichen Veranlagungen der beiden Volksgruppen liegt. Vielleicht, aber nur vielleicht,  findet sich die Lösung in einer willkürlichen Zuschreibung von Personen und Straftaten zur Kategorie „linksextrem“.

Erstellt nach Daten aus den VS Berichten Saarland und Sachsen zum Jahr 2010

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