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23 Minuten

Dezember 7, 2012
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Im Leipziger Rathaus wurde am 30.11.2012 eine Ausstellung des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz eröffnet. Nicht ohne Resonanz.

Angekündigt wurde zur Eröffnung der neue Chef der sächsischen Behörde. Doch wehe dem, der sich auf eine feierliche Eröffnung mit Büffet und Getränken, Rede und Promis freute. Um 16 Uhr, dem offiziellen Beginn, bot sich im riesigen Foyer des Neuen Rathauses folgendes Bild. Neben der Ausstellung (online zu betrachten hier) saßen auf ein paar Schaumstoffhockern neben dem VS-Chef Meyer-Plath, der Öffentlichkeitsbeauftragte des VS (Bauer), ein Polizist aus Leipzig, die Vertreterin der Leipziger Extremismus-Fachstelle Lahm und ein weiterer Herr in Schlips und Anzug in einer Runde und tuschelten. Dem geneigten Eröffnungsbesucher wurde sofort klar: 1. hier ist tatsächlich kein einziger anderer Gast, 2. diese Personen entblöden sich tatsächlich nicht, in dieser Runde ohne Publikum zu reden und 3. das erwartete Buffet besteht ausschließlich aus Keksen und Saft. Gleichzeitig fand draußen eine Kundgebung gegen die Veranstaltung statt, die vom Bündnis „Weg mit dem VS“ organisiert wurde und deren Teilnehmer schnell begriffen, dass man drinnen Kekse bekäme. So konnten dann doch noch 40 diskussionsfreudige Eröffnungsveranstaltungsteilnehmende im Rathaus verbucht werden.

Für den 4.12.  organisierte die Extremismus-Fachstelle Leipzig eine Podiumsdiskussion zum Thema „Verfassungsschutz und Bildungsarbeit“. Auf dem Podium saß erneut Meyer-Plath als Kopf des sächsischen VS. Als Diskussionsteilnehmer hatten zudem ein Vertreter des Netzwerks für Demokratie und Courage  (NDC) und eine Vertreterin des Vereins Engagierte Wissenschaft (EnWi) zugesagt Was geschah, nach dem die Extremismusbeauftragte Lahm die Veranstaltung eröffnet hatte, können Anwesende bis heute nur in Stichpunkten widergeben:

Klar bleibt, beteiligt waren: eine Vertreterin mit einer Erklärung des Vereins EnWi, in der die sofortige Schließung der Ausstellung gefordert wird/mehrere desorientierte Personen, die nur durch Löcher in Zeitungen mit der Außenwelt Kontakt aufnehmen konnten/ eine Person, die im hinteren Bereich Papier schredderte und ein Tontechniker der dies lautstark unterband/ mehrere stark erkältete Personen mit Husten/ eine verwirrte Person mit Mikro-Behörden-Symdrom, die wiederholt dem Behördenvertreter das Mikrophon wegnahm, um es der Vertreterin der Zivilgesellschaft zu geben/ ein junger Mann, der offensichtlich dachte, er sei selbst VS-Mitarbeiter und dies bei jeder Gelegenheit zeigte/ ein VS-Chef und ein NDC-Vertreter die offensichtlich verwirrt waren, warum hier niemand mit ihnen diskutieren will/ eine Vertreterin des Vereins EnWi, die aus Frust, dass sie nicht ausreden durfte, ihre eigne Rede schredderte (offensichtlich hat sie das Gerät immer dabei…)/ und zahlreiche weitere desorientierte Personen, die offensichtlich in der falschen Veranstaltung waren, denn sie gaben mehrmals lautstark kund, sie wollten gar nicht diskutieren. Die Veranstaltung wurde nach 23 Minuten beendet.

Die Organisatoren fragen sich nun, warum die Kritiker von EnWi eingeladen wurden, ist in der LVZ vom 6.12. unter dem Titel „Tumulte im Neuen Rathaus“ zu lesen, denn:

Fraglich ist, warum die Stadt den Verein dann überhaupt ins Podium eingeladen hat. „Derzeit finden ämterübergreifend Abstimmungen zu Positionierung und Konsequenzen statt“

siehe auch: LVZ 7.12. Im Kreuzfeuer der Kritik: Ausstellung und Diskussion zu Verfassungsschutz in Leipzig

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