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Stadt verhindert finanzielle Förderung für AJZ Leisnig

Juni 4, 2015
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Das AJZ Leisnig ist eine feste Adresse. Es werden Konzerte, Workshops, Kinderfeste und Festivals organsiert. Leute können sich treffen. Nazis dürfen nicht rein. Und das in einer kleinen Stadt in Mittelsachsen. Spitze sollte man denken. Spitze sollten auch Stadtvertreter denken. Denn abgesehen von einigen Ausgaben kümmern sich die AJZ-Engagierten auch um ihre Finanzen selbst. Nun legt die Stadt Leisnig genau da, bei der Finanzierung, dem Projekt Steine in den Weg. Man weiß nicht so recht warum. Weil das Wort „antifaschistisch“ in AJZ steckt? Wei man nicht will, dass die derzeit erschreckend an Raum gewinnenden Nazi-Bestrebungen in der Region thematisiert werden?

Hier die zugehörige Pressemitteilung:

Alternatives Jugendzentrum Leisnig e.V. will politisches Bildungsprojekt initiieren Stadt Leisnig lehnt Projekt im Verwaltungsausschuss ab

Leisnig. Am 14. Mai dieses Jahres kam es zu einem politisch-motivierten Übergriff auf eine Gruppe von Jugendlichen nahe der Stadt Leisnig. Etwa 15 vermummte Neonazis griffen die Jugendlichen an – ein Jugendlicher musste schließlich mit Verletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. „Dies war nicht der erste Angriff solcher Art“, erklärt der Vorstandsvorsitzende des Alternativen Jugendzentrum Leisnig e.V. „Bereits in der Vergangenheit kam es in Leisnig immer wieder zu politisch-motivierten Übergriffen auf nicht-rechte Jugendliche und zu Einschüchterungen und Drohungen.“ Es sei wichtig, solche Vorfälle zu thematisieren und über rechte Tendenzen in der Stadt aufzuklären und zu sensibilisieren.

Aus diesem Grund wurde im September 2014 ein Antrag für das Projekt „Politische Bildung in Leisnig“ (PoBiL) beim Programm „Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz“ (WOS) beim Sächsischen Innenministerium gestellt. Antragsteller ist der Verein AJZ Leisnig, der politische Bildung auch als Satzungszweck formuliert hat und danach handeln will. „Zweck des Vereins ist es, ein Zentrum zur Förderung von Bildung, Kunst und Kultur zu schaffen“, erklärt der Vorstandvorsitzende „Bis Ende März wurde der Antrag schließlich mit einigen Überarbeitungen endgültig beim WOS eingereicht.“ Projektziel, das PoBiL verfolgen sollte, ist unter anderem die Thematisierung rechter Tendenzen und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. „Wir wollen ein Handeln für Weltoffenheit, Demokratie und Teilhabe fördern“, erklärt ein Mitglied des AJZ-Vereins. „Speziell bei Jugendlichen, aber auch in der Stadtgesellschaft.“ So sei die Zielgruppe nicht auf junges Publikum beschränkt, sondern gerade auch auf ältere Mitbürger_innen ausgerichtet. Vorträge, Workshops, Lesungen und auch Ausstellungen sollten im AJZ Leisnig wie auch etwa in der Stadtbibliothek Leisnig oder der Oberschule organisiert werden –
unterstützt und durchgeführt von professionellen Referent_innen.

Auch die Vernetzung zivilgesellschaftlicher Akteur_innen sowie Expert_innen für Rechtsextremismus und Demokratieentwicklung wurde im Antrag formuliert. Dabei geht es um die Wissensvermittlung über Know-How von Demokratiearbeit und die gemeinsame Findung möglicher Strategien zur Schaffung und Entwicklung starker Netzwerke. „Wir wollen nicht nur Rechtsextremismus bekämpfen, sondern stehen für Demokratie und die Entwicklung prodemokratischer Kräfte“, so der Vorstandvorsitzende. „Die Förderung einer demokratischen und menschenrechtsorientierten Zivilgesellschaft liegt dabei im Fokus.“ Mögliche Kooperationspartner_innen waren unter anderem der Kulturbüro Sachsen e.V., die RAA Opferberatung Sachsen, das Jugendhaus Roßwein, der Treibhaus e.V. Döbeln, aber auch die Hochschule Mittweida, die Junge Gemeinde Leisnig, die Leisniger Oberschule und die Stadtbibliothek sowie die Stadtverwaltung Leisnig.

Im Verwaltungsausschuss von Leisnig wurde in der Sitzung am 7. Mai über die Absichtserklärung der Stadt bezüglich des Antrages entschieden. „Zu diesem Zeitpunkt gab es bereits eine mündliche Zusage vom Fördermittelgeber WOS, dass der Bewilligung nichts im Wege steht, jedoch Bedingung ist, dass die Stadt Leisnig ihre Absicht zur Kooperation erklärt“, so der Vorstand. Schlussendlich lehnte die Stadt den Antrag ab. Eine klare Begründung hat der Verein bisher nicht erhalten. „Wir hätten uns gewünscht, in den Abstimmungsprozess über unseren Antrag mit eingebunden zu werden“ erklärt das Mitglied. „Wir haben über die Verwaltung den gesamten Antrag an die Mitglieder des Stadtrates geschickt.“ Ob dieser aber auch unvoreingenommen und objektiv gelesen wurde, sei nicht klar. „Wir wollen in der Stadt etwas bewegen und vor allem aufklären“, fügt der Vorstand an. „Zudem wünschen wir uns, dass unsere Arbeit anerkannt und wertgeschätzt wird.“


Alternatives Jugendzentrum Leisnig e.V.
Chemnitzer Straße 103b
04703 Leisnig

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